Antrag: Elektromobilitätsprogramm

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 22.09.2011

An den Vorsitzenden des Haupt-,
Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Herrn Bürgermeister

Dieter Spindler
Stadt Meerbusch
Dorfstr. 20

40667 Meerbusch

6. September 2011




Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 22.09.2011
Elektromobilitätsprogramm


Sehr geehrter Herr Spindler,

die FDP – Fraktion beantragt,  die Verwaltung zu beauftragen, ein Elektromobilitätskonzept für Elektrofahrräder, öffentlichen Nahverkehr und Elektroautos in Meerbusch zu entwickeln und soweit möglich, sich an Förderprogrammen des Bundes und des Landes NRW zu beteiligen.

Begründung:
Elektromobilität ist der Schüssel einer klimafreundlichen Umgestaltung der Mobilität. De Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) hat dazu im Mai 2011 der Bundesregierung einen 2. Bericht vorgelegt. Ziel ist es Deutschland bis 2020 zum Leitanbieter für Elektromobilität zu machen und zum Leitmarkt für Elektromobilität zu machen. Dazu gehört außer Forschung und Entwicklung insbesondere der Aufbau  eines intelligenten Energiesystems mit öffentlicher Ladeinfrastruktur und innovativen Geschäftsmodellen. Das geht nicht ohne Anreizsysteme, beispielsweise durch Gewährung von Zuschüssen für den Kauf von Elektrofahrrädern, Elektroautos bis zur Bevorzugung von Elektrofahrzeugen  beim Parken, Nutzen von Busspuren und Förderung von Carsharing-Konzepten.


Für Meerbusch – als Stadt im Grünen – böte sich an, die Nutzung von Elektrofahrrädern vorrangig zu fördern, z.B. durch Ausbau der Fahrradwege, Aufbau von Ladestationen usw.

 

Auch hier gilt es, Förderprogramme der Bundesregierung und des Landes NRW zu nutzen.

Mit freundlichen Grüßen
 

Gesine Wellhausen
(Fraktionsvorsitzende)