Newsletter 03/16

Newsletter 03/16 - 11.07.2016

Liebe Parteimitglieder, Liebe Leserinnen und Leser,

die Sommerferien stehen wieder vor der Tür und so ist es Zeit, sich auf Wärme und Entspannung zu freuen. Dabei sollte man aber nicht vergessen, dass Muße auch immer Gelegenheit zum Nachdenken bietet. Was hat das Jahr bisher gebracht und was steht noch an? Vielleicht sollte man sich das ein oder andere, was einem so bei einer lauen Sommerbrise durch den Kopf geht, aufschreiben. So vermindert man das Risiko, die oft so schönen und liberalen Gedanken des Sommers durch die dunklen und verschlossenen Gedanken des Winters zu übertünchen. Denn Freiheit fühlt sich bei Sonne und Wind am besten an.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen liberalen Sommer!

 

Ralph Jörgens

Liberale Senioren Rhein-Kreis Neuss

Viele Gäste mit „frischen“ Gesichtern folgten der gemeinsamen Einladung von den Liberalen Senioren Rhein-Kreis Neuss und der FDP Meerbusch in die „alte Post“ Büderich. Der Korschenbroicher Immobilienmakler Jürgen Reichert und der Düsseldorfer Anwalt Thomas Makowka hinterließen nachdenkliche Zuhörer, wenn es um Fragen ging wie „Was ist ein Vermächtnis?“, „Warum gibt ist so oft Streit in einer Erbengemeinschaft?“ oder „Wieviel Hand gehört denn zu einem handgeschriebenen Testament?“. Vier typische oder auch kuriose Fälle aus der Immobilienwelt wurden unterhaltsam dargestellt und bei dem angeblich so trockenen Juristen-Stoff nahmen die Nachfragen kein Ende. Das zeigt, dass das Thema „Immobilien veräußern - verschenken - vererben“ auf großes Interesse stößt und jeder ganz persönlich vor der Aufgabe steht, seinen Nachlass rechtzeitig zu regeln. Denn sonst heißt es eines Tages: „Wenn zwei ein Erbe teilen sollen, soll der Ältere teilen und der Jüngere wählen.“ Die Liberalen Senioren im Rhein-Kreis Neuss laden regelmäßig zu informativen Veranstaltungen „rund um das Alter“ ein. Machen auch Sie mit unter dem Motto „Chancen Ü50“! Nähere Informationen unter www.liberale-senioren-nrw.de oder unter 0211/497090

Liken von Facebook

Der Ortsverband hat bereits einen sehr erfolgreichen Facebook Auftritt. Viele Freiheits-Liebenden „liken“ uns. Trotzdem wünschen wir uns noch mehr Freunde. Überlegen Sie doch mal kurz, ob Sie uns schon „geliked“ haben oder vielleicht auch noch nicht. Falls ja: Vielen Dank im Nachhinnein! Falls nein: Vielen Dank im Voraus! Sie finden uns unter www.facebook.com/fdp-meerbusch. Apropo: Der Duden hat das Wort "Liken" aufgenommen: schwaches Verb - [in einem sozialen Netzwerk] im Internet eine Schaltfläche anklicken, um eine positive Bewertung abzugeben

Parkgebühren - Sachverständiger bestätigt FDP

Ein Gutachten zur Erstellung eines Konzeptes für Parken mit Gebühren, welches am 22.06.16  im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt wurde, bestätigte unsere Argumente gegen die Einführung von Parkgebühren. Der Sachverständige führte im Ausschuss insbesondere aus, dass aufgrund der ortsteilspezfischen Gegebenheiten das Parken abseits der "gebührenpflichtigen" Parkplätze  in die angrenzenden Wohngebiete stattfinden wird. Dies hat die Folge, dass verstärkt Parksuchverkehre zu einer nachhaltigen Betroffenheit von Anwohnergebieten führen werden.

 

Aber auch auf den Einzelhandel hat eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung Auswirkungen. Der Einzelhandel leidet nur dann nicht, wenn der Kunde "entschleunigt" wird.

 

Der Sachverständige führt weiter aus: "Dies ist bei einer "Schrankenlösung" der Fall, die allein auf dem Dr.- Franz-Schütz-Platz möglich wäre. .... ein Vouchersystem könnte frequenzfördernd wirken."

 

Eine Entscheidung über ein konkretes Parkraumbewirtschaftungskonzept wurde noch nicht getroffen.

Haushalt: "Weiter so" ist ausreichend !

Die gute Nachricht zuerst: Es ist nicht zu spät für einen ausgeglichenen Haushalt! Das ist das Fazit des kürzlich vorgelegten Berichts der Gemeinde-prüfungsanstalt NRW (GPA) zum Haushalt der Stadt Meerbusch. Damit geht es der einkommensstarken Stadt Meerbusch wesentlich besser als anderen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Allerdings ist diese Aussage an verschiedene Bedingungen geknüpft, die ein einfaches „weiter so“ nicht zulassen: So kritisiert die GPA etwa die seit 2009 defizitäre Haushaltslage der Stadt mit erheblichem Eigenkapitalverlust. Die Ursache hierfür wird ebenfalls benannt: Das aktuelle Leistungsspektrum und die „Meerbuscher Standards“ sind auch von einer finanzstarken Kommune wie Meerbusch nicht dauerhaft finanzierbar. Die GPA empfiehlt daher, Konsolidierungspotenziale wie Ertragsteigerungen auf der einen Seite und Aufwandssenkungen auf der anderen Seite zu nutzen. Bei den Aufwänden stellt die GPA etwa fest, dass die Personalkosten der Stadt in vielen Bereichen deutlich höher sind als in Vergleichskommunen. Diese Feststellung deckt sich übrigens mit der kürzlich vorgelegten Haushaltsanalyse der IHK Krefeld, die die hohe Personalintensität der Stadt Meerbusch kritisiert. Weiterhin kritisiert die GPA, dass die Stadt Meerbusch keine Kennzahlen zur finanzpolitischen Steuerung verwendet- ein Umstand, den die FDP Meerbusch seit langem kritisiert, ebenso wie die defizitäre Haushaltspolitik in einer wirtschaftlich positiven Situation. Wir werden uns weiterhin aktiv für eine vernünftige Finanzpolitik in Meerbusch einsetzen, denn unser Motto ist: Meerbusch gestalten statt Schulden verwalten!

Neuer Internet-Auftritt der FDP

Durch eine technische Umstellung musste die Homepage der FDP neu gestaltet werden. Das Sichern der vielen Inhalte der bisherigen Homepage und die Einbindung in ein neues Layout erforderte einen erheb-lichen Aufwand. Durch die neue Seitenstruktur wurde die Arbeit der letzten Jahre, insbesondere in Form von Anträgen und Anfragen der Fraktion neu gegliedert. Sie finden nun diese Inhalte nach Ausschüssen und nach Themen gegliedert. Schauen Sie mal rein !

 

Auch bei uns macht der Fehlerteufel keine Ausnahme. Sollten Sie den einen oder anderen Fehler finden, so lassen Sie es uns doch bitte wissen. Auch für Anregungen sind wir dankbar.

FDP Meerbusch

Meerbuscher Str. 47
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