Newsletter 02/16

Newsletter 02/16 - 07.04.2016

Liebe Parteimitglieder,

nachdem wir im letzten Jahr die Vorstandswahlen zum Anlass genommen haben, uns mit einem Newsletter vorzustellen, wollen wir Ihnen zukünftig diesen Newsletter in einem neuen Format präsentieren.

 

Dieses Format kann auf allen handelsüblichen Smartphones, Tablets und natürlich auch auf jedem PC gelesen werden. So die Hoffnung der Autoren. Sollten sie Probleme beim Öffnen und Lesen des Newsletter haben, so würden wir uns über ein Feedback freuen, damit wir evtl. Probleme/Fehler abstellen können.

 

Diesen Newsletter möchten wir Ihnen in unregelmäßigen Abständen präsentieren, um Sie über die wesentlichen Positionen der FDP im Meerbusch zu informieren und über AKtualitäten zu berichten. Wir hoffen dabei auf Ihr Interesse zu stoßen und freuen uns auf Ihr Feedback.

 

Sicherlich verfolgen Sie in der lokalen Presse die aktuelle Entwicklung zu den verschiedenen Themenfeldern der Stadt Meerbusch. Ganz aktuell z.B. "das interkommunale Gewerbegebiet", "die Parkgebühren", "die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum", "die Unterbringung von Flüchtlingen" und auch weiterhin das Thema "Haus Meer".

 

Hier bietet unser Ortsparteitag am 11.04.2016 - 19:00 Uhr in der Dorfschänke (Hochstr.) in Meerbusch-Osterath eine gute Gelegenheit zur Information und Diskussion !  

 

Ich freue mich auf Ihren Besuch und wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen !

 

herzlichst

 

Ralph Jörgens

Besuch im Landtag

Die FDP Meerbusch besuchte den Düsseldorfer Landtag und den Abgeordneten Marc Lürbke. Neben einigen allgemeinen Informationen über die Arbeit des Parlaments und der Teilnahme an einer Plenarsitzung gab es ein Gespräch zur inneren Sicherheit in NRW. MdL Lürbke erläuterte u.a. den Status des Untersuchungsausschusses zur Silvesternacht in Köln. Der etwas dünne Kaffee zum Abschluss der Visite konnte aber den insgesamt positiven Eindruck nicht trüben. Und was wir ganz besonders gut fanden: Wir haben sehr viele interessierte Besuchergruppen gesehen. Ein ermutigendes Zeichen für die Demokratie.

Pargebühren beschlossene Sache !

Immer wieder erreichen uns Anfragen zum Thema kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung. Bei uns in der FDP wurde das Thema sehr intensiv und auch kontrovers diskutiert: mögliche Verluste im Einzelhandel, Verdrängung des Parkens in Wohngebiete usw., insbesondere auch die möglichen Einnahmen und der defizitäre städtische Haushalt. Letztlich ergab sich eine Mehrheit gegen die Parkgebühren, so dass die FDP in der Dezembersitzung des Haupt-, Finanz- und WIrtschafts-förderungsausschusses gegen den Antrag von CDU/Bündnis90/Die Grünen gestimmt hat. Insgesamt ist die kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung beschlossene Sache, eine Abstimmung im Rat über diese Angelegenheit ist nicht erforderlich. Es wird in Kürze eine Arbeitsgruppe geben, die Empfehlungen für die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung erarbeiten wird, die dann im Bau- oder Hauptausschuss beraten werden. Verfolgen Sie bitte auch die Presse! In diesen Ausschüssen können Sie dann im Rahmen der Einwohner-Sprechstunde noch Einwände vortragen.

Liberale Senioren

Unter dem Titel „Altersgerechte Gestaltung einer Stadt - im Kleinen wie im Großen“ gab es beim letzten Liberalen Stammtisch eine angeregte Diskussion über alles, was Belange für ältere Mitbürger in Meerbusch betrifft. Das fängt an bei einer möglichen Diskriminierung von Senioren, geht über Nachbarschaftshilfe und Mehrgenerationenhäuser und endet bei kleinen aber praktischen Themen wie Tempo-30 Zonen oder Ampelsteuerung von Fußgängerüberwegen. Über dieses breite Spektrum informierte uns die Vertreterin der Liberalen Senioren im Rhein-Kreis-Neuss Frau Beate Kopp und motivierte zugleich zum aktiven Mitmachen im kommunalen Leben. Eines wurde sehr schnell klar: ein großes Manko scheinen die fehlenden Informations- und Kommunikationswege zu sein. Denn von den zahlreichen Angeboten für ältere Mitbürger ist bei den Betroffenen offensichtlich wenig bekannt. Daran müssen wir arbeiten. Wer sich informieren möchte, gerne unter www.liberale-senioren-nrw.de

Meerbuscher Haushalt: die Empfehlung des Landrats

Da die Verwaltung getragen von der schwarz-grünen Ratsmehrheit den Haus-halt 2016 nur mit Rückgriff auf die allgemeine Haushaltsrücklage gestalten konnte, war eine Genehmigung durch CDU Landrat Petrauschke fällig. Der genehmigte zwar das Vorgehen, allerdings verbunden mit Empfehlungen, die auch aus der Feder der FDP Fraktion stammen könnten: „Für einen nachhaltigen strukturellen Haushaltsausgleich ist neben eventuellen Steigerungen auf der Ertragsseite vor allem die Aufwandsseite von Bedeutung. Insbesondere auf die Entwicklungen bei den Personal-aufwendungen und die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sollte weiterhin ein besonderes Augenmerk gerichtet werden. … Daher empfiehlt es sich, sich bei der städtischen Aufgabenerfüllung auf das unbedingt Notwendige zu konzentrieren und auch Standards zu beleuchten und ggf. zu hinterfragen.“

Denkmalschutz und die Alte Vikarie

Die Alte Vikarie in Osterath wird nach der zurzeit durchgeführten Sanierung ihr markantes Gesicht der letzten Jahre (eingepackt in Plastikfolie !) verlieren. Dabei wird allerdings nicht das ursprüngliche Fachwerk wiederhergestellt, sondern das Gebäude erhält eine Putzfassade.

 

„Es ist alles so mit dem Denkmalamt abgesprochen und genehmigt“, bestätigt die beauftrage Firma. Wir, die FDP-Fraktion forderten im Kulturausschuss eine Prüfung seitens der Stadt. Die Verwaltung solle durchsetzen, dass die Vikarie nicht verputzt wird. FDP-Fraktionschef Klaus Rettig sagt: „Wir finden das sehr unglücklich, da das Fachwerk an dieser markanten Stelle im Ortskern von Osterath einen besonderen Reiz hat.“

Interview mit der Rheinischen Post

Der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Klaus Rettig und der Vorsitzende des Ortsverbandes Ralph Jörgens gaben vor kurzem der Rheinischen Post ein gemeinsames Interview. Ausgangspunkt war der Wechsel beim verantwortlichen Lokal-Redakteur für Meerbusch: Martin Röse folgte Dr. Sebastian Peters

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